Saskia Bunk
"Unternehmen, Design­auftritte und Marken brauchen Profis! Bei futureminds Webdesign stimmen die Einstellung und das Fach­wissen!"


Dr. Michael Zimmermann
"Die Arbeit mit der Firma futureminds Webdesign läuft stets gut, unkompliziert und schnell ..."

Impressum


1. Geltungsbereich

1.1 Die Firma futureminds - Dirk Schönecker und Andreas Becker GbR (nachfolgend Dienstleister genannt) erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Soweit Domainnamen Gegenstand dieses Vertrages sind, gelten ergänzend die Registrierungsbedingungen der jeweils zuständigen Registrierungsstelle.

1.2 Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn der Dienstleister diese dem Kunden schriftlich bestätigt.

1.3 Soweit der Kunde Kaufmann ist, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für zukünftige Geschäfte der Parteien, auch wenn diesbezüglich kein weiterer ausdrücklicher Hinweis erfolgt.

1.4 Der Dienstleister ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Änderungen werden dem Kunden angekündigt. Sie werden wirksam, sofern der Kunde ihnen nicht binnen eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Widerspricht der Kunde fristgemäß, gelten für die mit diesem Kunden geschlossenen Verträge die bisherigen AGB des Dienstleisters unverändert bis zum nächstmöglichen ordentlichen Kündigungstermin. Kündigt der Kunde nicht, verlängert sich der Vertrag automatisch und ab diesem Zeitpunkt gelten auch für diesen Vertrag die geänderten allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2. Zustandekommen des Vertrages

2.1 Der Vertrag kommt durch einen schriftlichen, mündlichen, fernmündlichen oder elektronischen Kundenauftrag und seine Annahme seitens des Dienstleisters durch Ausführung oder Bestätigung zustande. Soweit die Schriftform für die Wirksamkeit des Auftrags erforderlich ist, wird in der jeweiligen Leistungsbeschreibung ausdrücklich darauf hingewiesen.

2.3 Der Dienstleister ist berechtigt, die Ausführung von Aufträgen abzulehnen, wenn deren Inhalt gegen Gesetze, behördliche Bestimmungen oder gegen das Interesse des Dienstleisters verstößt oder die Ausführung für den Dienstleister aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. Die bereits erfolgte Annahme solcher Aufträge durch den Dienstleister schließt das Recht zur Ablehnung der Ausführung nach sachgerechter Prüfung nicht aus. Der Dienstleister kann die Ausführung insbesondere dann ablehnen, wenn der Auftraggeber bereits mit fälligen Zahlungen im Verzug ist. Bei berechtigter Ablehnung behält der Provider den Anspruch auf das vereinbarte Entgelt unter Anrechnung ersparter Kosten.

3. Leistungsumfang, Verfügbarkeit

3.1 Der Umfang der vertraglichen Pflichten ergibt sich aus dem individuellen Vertrag oder der jeweiligen Leistungsbeschreibung des Dienstleister. Kostenlose Leistungen sowie über den vertraglichen Inhalt hinaus gewährte freiwillige, unentgeltliche Dienste und Leistungen können jederzeit ohne Begründung und Vorankündigung eingeschränkt oder eingestellt werden. Diesbezüglich bestehen keine Ansprüche des Kunden.

3.2 Für einige Diensleistungen tritt der Dienstleister nur als Mittler auf, so dass der Dienstleister zwar seinen Einfluss gelten machen wird, Regressansprüche aber an die Zuständige Stellen durchgreicht werden, insbesondere dort wo der Dienstleister keinen Einfluß auf Verfügbarkeit und Durchführung hat.

4. Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten

4.1 Bei der Zuteilung einer Domain wird der Dienstleister lediglich als Vermittler tätig. Der Vertrag über die Domain kommt zwischen dem Kunden und der für die jeweilige Top-Level-Domain (TLD) zuständigen Registrierungsstelle zustande. Diesbezüglich gelten die Vergabebestimmungen der jeweils zuständigen Registrierstelle.

4.2 Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde den Provider, die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN), die Network Solutions Inc. (NSI), die DE-NIC sowie sonstige für die Registrierung zuständige Stellen und eingeschaltete Personen frei.

4.3 Soweit generische TLDs, wie .com, .net, .org, .info, .biz etc., Vertragsgegenstand sind, erkennt der Kunde an, dass gemäß den Richtlinien der ICANN Streitigkeiten über die Domain wegen der Verletzung von Marken-, Namen- und sonstigen Schutzrechten gemäß der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) (http://www.icann.org/udrp/udrp-policy-24oct99.htm) geklärt werden sollen. Es obliegt dem Kunden, seine Rechte im Rahmen eines durch ihn oder einen Dritten angestrengten Verfahrens gemäß der UDRP selbst wahrzunehmen. Der Kunde erkennt weiter an, dass die lizenzierten Registrierungsstellen verpflichtet sind, gemäß einem entsprechenden Schiedsspruch im Verfahren nach den UDRP die Domain zu löschen oder an einen Dritten zu übertragen, sofern nicht der Kunde nicht binnen 10 Tagen ab Zugang des Schiedsspruchs nachweist, dass er gegen den obsiegenden Gegner des Schiedsverfahrens vor einem staatlichen Gericht Klage wegen der Zulässigkeit der Domain erhoben hat.

4.4 Während der Dauer eines gerichtlichen Verfahrens oder Schiedsverfahrens über die Domain wegen der Verletzung von Marken-, Namen- und sonstigen Schutzrechten sowie 15 Tage über die abschließende Entscheidung in diesem Verfahren hinaus ist eine Übertragung der Domain durch den Kunden an Dritte ausgeschlossen, es sei denn, es ist sichergestellt, dass die ergehende Entscheidung für den Dritten in gleicher Weise wie für den Kunden bindend ist.

4.5 Für (sowohl in Angeboten fest enthaltene wie zusätzlich gebuchte) Domains gelten unabhängig vom Vertragsverhältnis die separat ausgewiesenen Mindestlaufzeiten, die im Wesentlichen von den jeweiligen Vergabestellen festgelegt werden. Domains werden nach Ablauf der Laufzeit automatisch um einen Zeitraum verlängert, der der Mindestlaufzeit entspricht (sofern nichts Anderes vereinbart ist), sofern keine rechtzeitige Kündigung vom Kunden oder futureminds erfolgt. Eine Kündigung gilt als rechtzeitig, wenn sie mindestens 30 Tage vor dem beabsichtigten Vertragsende nachweislich beim Vertragspartner eingeht. Einige Vergabestellen sehen längere Kündigungsfristen vor, welche in diesem Falle Anwendung finden. Die Löschung von Domains erfolgt bis spätestens zum Ablauf der Kündigungsfrist. Die Laufzeit von Domains kann nicht verkürzt, unterbrochen oder modifiziert werden, insbesondere nicht durch einen Wechsel zu einem anderen Anbieter, und ist unabhängig vom restlichen Vertragsverhältnis. Erfolgt vor dem Ablauf der Laufzeit von Domains eine Sperrung, eine Löschung, ein Wechsel zu einem anderen Anbieter oder eine (auch fristlose) Kündigung gleich welchen Grundes, so ist der Kunde für die gesamte Laufzeit der Domains voll leistungspflichtig.
Einige Domainvergabegesellschaften erfordern, dass darüber bezogene Domains zusätzlich direkt bei der Domainvergabestelle gekündigt werden. Der Kunde verpflichtet sich, seiner Mitwirkungspflicht nachzukommen
und futureminds über gekündigte Domainnamen zu informieren. Entfällt diese Information seitens des Kunden, kann futureminds die betroffenen Domainnamen ohne gesonderte Information weiterberechnen.

5. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

5.1 Der Kunde ist verpflichtet, die Leistungen und Dienste des Dienstleister sachgerecht zu nutzen und die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen.

5.2 Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz sowie dort eingeblendete Banner nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen und keine Straftatbestände verwirklichen. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von gesetzeswidrigen Inhalten ist der Dienstleister berechtigt, die entsprechende Internet-Seite sperren zu lassen. Der Dienstleister wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.

5.3 Der Kunde verpflichtet sich, die vom Dienstleister zum Zwecke des Zugang zu dessen Diensten erhaltenen Passwörter streng geheim zu halten und den Dienstleister unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von des Dienstleister nutzen, haftet der Kunde gegenüber dem Provider auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.

5.4 Erkennbare Mängel und Schäden an den vom Dienstleister bereitgestellten Leistungen sind unverzüglich anzuzeigen. Die durch die Überprüfung der Einrichtungen entstandenen Kosten sind vom Kunden zu ersetzen, wenn und soweit sich nach der Prüfung herausstellt, dass eine Störung im Verantwortungsbereich des Kunden vorlag.

6. Preise

6.1 Sämtliche Preise verstehen sich, sofern nicht anders ausgewiesen, ohne der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer.

6.2 Der Dienstleister behält sich vor, die Preise jederzeit, unter Einhaltung einer angemessenen Ankündigungsfrist, zu erhöhen. In diesem Fall ist der Kunde berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisänderung zu kündigen.

7. Zahlungsbedingungen

7.1 Zahlungen sind generell nach Rechnungstellung fällig. Bei grossen Aufträgen, besonders bei Auftragen deren Erstellung sich über einen längeren Zeitraum erstreckt, ist der Dienstleister berechtigt, eine monatliche Abschlagszahlung zu fordern, die den Zeitraum oder dem Grad der Fertigstellung entspricht.

7.2 Sonstige Entgelte, insbesondere einmalige Entgelte für bestimmte Bereitstellungen, sind nach Erbringung der Leistung zu zahlen und werden mit Zugang der Rechnung fällig.

7.3 Alle Leistungen, Waren und Produkte bleiben bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum.

8. Zahlungsverzug

8.1 Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich der Dienstleister vor, der gesamten für die Leistung vereinbarten Betrag als Abschlagszahlung zur Sicherstellung zu fordern.

8.2 Ergeht bei erteilter Einzugsermächtigung eine Rücklastschrift an den Provider, ist er berechtigt, dafür 5,00 Euro in Rechnung zu stellen.

9. Urheberrechte und Verwertungsrechte

9.1 Der Kunde erwirbt die urheberrechtlichen Verwertungsrechte, wenn der Anbieter dem Kunden die Web-Site übergeben hat und der Kunde die geschuldete Vergütung vollständig an den Anbieter entrichtet hat (§ 158 Abs. 1 BGB). Als Übergabe ist neben der Aushändigung auf einem Datenträger auch die elektronische Übermittlung per E-Mail, FTP oder ISDN Datentransfer zulässig.

9.2 Bis zur Entrichtung der gesamten vom Kunden geschuldeten Vergütung verbleiben sämtliche urheberrechtlichen Verwertungsrechte beim Anbieter.

10. Datenschutz

10.1 Der Dienstleister weist hiermit gemäß § 33 Abs.1 Bundesdatenschutzgesetz und § 3 Abs. 5 Teledienstdatenschutzgesetz darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. Der Provider weist des weiteren darauf hin, dass die Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung an die an der Registrierung beteiligten Dritten übermittelt und im üblichen Umfang zur Identifizierung des Inhabers der Domain veröffentlicht werden, einschließlich der öffentlichen Abfragemöglichkeit in so genannten Whois-Datenbanken.

10.2 Der Dienstleister darf auf der Grundlage des Teledienstdatenschutzgesetzes bzw. den jeweils geltenden spezifischen Datenschutzregelungen personenbezogene Daten erheben, verarbeiten und nutzen, soweit dies zur Durchführung des jeweiligen Vertragsverhältnisses (d.h. für die Begründung, evtl. Änderungen und inhaltliche Ausgestaltung) notwendig ist.

11. Haftung des Dienstleisters auf Schadensersatz

11.1 Der Dienstleister haftet für etwaige Schäden nur, falls der Dienstleister eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Dienstleisters zurückzuführen ist.

11.2 Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit oder Verzug der Leistung, aus positiver Forderungsverletzung aus Verschulden bei Vertragsschluß und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen den Dienstleister als auch gegen dessen Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Der Dienstleister haftet insbesondere nicht für mittelbare Schäden oder Folgeschäden.

11.3 Für einen einzelnen Schadensfall ist die Haftung auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichem Eintritt bei Vertragsschluß der Dienstleister vernünftigerweise aufgrund von Mitteilungen des Auftraggebers rechnen mußte, jedoch höchstens auf den Betrag des Auftragswertes in einem Schadensfall. Bei laufend zu zahlender Pauschale ist die Haftung auf die in dem Jahr zu zahlende Pauschale begrenzt, in dem der einzelne Schadensfall entstand. Der Kunde kann bei Vertragsabschluß eine weitergehende Haftung gegen gesonderte Vergütung verlangen.

11.4 Der Auftraggeber ist für die Sicherung seiner Datenbestände selbst verantwortlich. Dies gilt ausdrücklich auch vor Wartungs-, Service- und Installationsarbeiten, die vom Dienstleister oder in dessen Auftrag durchgeführt werden. Eine Haftung für den Verlust von Daten ist ausgeschlossen, soweit der Datenverlust nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder Unterlassen des Dienstleisters verursacht wurde. Vor Wartungs-, Service- und Installationsarbeiten ist der Auftraggeber zu einer Sicherung seiner Datenbestände angehalten.

11.5 Vertragliche Schadensersatzansprüche des Kunden gegen den Dienstleister verjähren in einem Jahr ab Anspruchsentstehung, soweit nicht kürzere gesetzliche Verjährungsfristen bestehen.

11.6 Soweit Ansprüche aus §§ 1 und 4 Produkthaftungsgesetz bestehen, bleiben diese unberührt.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel. Auf Verträge, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Erfüllungsort ist St. Wendel/Saarland.

12.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und auf Grund der Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragspartnern einschließlich Scheck- und Wechselklage sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebenden Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist, soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, St. Wendel/Saarland.

12.3 Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.